23. DEZEMBER 2015

Wahlkreisinfo - Jahreswechsel 2015/16

 

Rückblick 2015: Mehr Schatten als Licht - Ob das Jahr 2015 als das Jahr des Terrors in die Geschichtsbücher eingeht, wird sich zeigen. Unstrittig ist, dass die mediale Öffentlichkeit genügend Material hatte, um täglich neue Schlagzeilen zu produzieren. Gleichzeitig bestimmte die Flucht hunderttausender Menschen vor Krieg und wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit die öffentliche Wahrnehmung. Rechtsextreme Parteien und Organisationen bekamen Zulauf, weil Flüchtlinge gegen Sozialbenachteiligte, die hier aufgewachsen sind, gegeneinander ausgespielt wurden. Die Frage von Krieg und Frieden hat DIE LINKE klar und deutlich beantwortet. Andere Herausforderungen sind nicht so klar, wie zum Beispiel die Flüchtlingspolitik. Zentrales Thema ist hierbei aber auch, dass diejenigen, die wenig habennicht gegen die ausgespielt werden dürfen, die hier Schutz suchen. Den neuen Vorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar ist es in der noch kurzen Amtszeit gelungen, bei zentralen Themen eine klare linke Politik zu gestalten.

Afghanistan: Statt weniger nun mehr Soldaten - Im Jahr 2016 sollten eigentlich alle Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan abgezogen sein. Doch daraus wird nun nichts. Der Deutsche Bundestag beschloss gegen die Stimmen der Linksfraktion, den Einsatz zu verlängern und die Anzahl der Soldaten sogar noch aufzustocken. Das Argument der Linken, dass der bislang vierzehnjährige Einsatz seine Ziele nicht erfüllt hat und sogar das Gegenteil eingetreten ist, blieb unbeachtet. Seit Beginn des Einsatzes kamen über 200.000 Menschen ums Leben, die Mehrzahl Zivilisten. Ebenso kehrten 55 Angehörige der Bundeswehr nicht lebend zurück. Das Bild in Afghanistan ist unverändert. Terroristen und Islamisten beherrschen weite Teile des Landes. In den übrigen Gebieten regiert Korruption und Misswirtschaft. Die Menschen leben in bitterer Armut und in Angst um ihr Leben. Viele sind auf der Flucht, auch nach Europa und nach Deutschland.
Würde man die Kosten für den Kriegseinsatz in zivile Projekte investieren, wäre diesen Menschen mehr geholfen als mit der Anwesenheit der Bundeswehr.

Die komplette Wahlkreisinfo - Jahreswechsel 2015/2016 als PDF: http://thomaslutze.de/Docs/Rundbrief_2015_16c.pdf

 

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