17. AUGUST 2021

Afghanistan-Desaster: Maas und AKK müssen die Konsequenzen ziehen

 

Nach Auffassung der Saar-Linken sollten die beiden zuständigen Fachminister – Heiko Maas (SPD, Auswärtiges Amt) und Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU, Verteidigung) die politische Verantwortung für das Afghanistan-Desaster übernehmen und von ihren Ministerämtern zurücktreten.

„Auch wenn sie sich sicher persönlich wenig vorzuwerfen haben, so sind sie jedoch in einer politischen Verantwortung, die man nicht mehr abstreiten kann. Dass es offenbar aus dem Auswärtigen Amt seit Monaten Hinweise gab, dass sich die letzte afghanische Regierung gegen einen Taliban-Vormarsch bei einem Abzug der US-Truppen nicht halten kann, hätte sofort zu Maßnahmen zum Schutz bestimmter Personengruppen führen müssen. Dies ist bis fünf nach zwölf unterblieben“, so Thomas Lutze, MdB und Landesvorsitzender der Saar-Linken.

Lutze weiter: „Nach 20 Jahren Bundeswehreinsatz am Hindukusch ist das politische und militärische Ziel vollkommen verfehlt wurden. Dieses unrühmliche Ende eines Kriegseinsatzes – welchen DIE LINKE immer abgelehnt hat – macht deutlich, dass Außenpolitik anders funktioniert, als es Maas und AKK propagieren. Alles das, was CDU/CSU und SPD seit Jahrzehnten öffentlich herausstellen, ist nun in wenigen Tagen komplett gescheitert. Und dass die siegreichen Taliban aktuell eher moderat auftreten um keinen Vorwand für ein neues militärisches Eingreifen der USA zu liefern ist reine Taktik – allerdings deutlich schlauer aus das Vorgehen der von Saarländern geführten Bundesministerien in Berlin.“

 

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