14. JULI 2021

E-Scooter zum Ausleihen

Seit 2020 rollen in der Landeshauptstadt die E-Scooter zum Ausleihen. Die Bilanz ist erst mal positiv, auch wenn dieses Verkehrsmittel in der Öffentlichkeit sehr umstritten ist. Neben den Fragen des Umweltschutzes und den Beschäftigungsverhältnissen bei den Unternehmen taucht immer wieder die Frage auf, wie denn diese Roller abgestellt werden – besser im Weg her ... ganzen Beitrag anzeigen

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07. JULI 2021

Flüchtlingslager in Europa: Videointerviews zur Flüchtlingspolitik

Wie ist die Situation in den Flüchtlingslagern in Europa? Wie geht es den Menschen dort? Und wie sieht die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik aus? Interviews mit: Jan Behrends u ... ganzen Beitrag anzeigen

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06. JULI 2021

Für eine klimaneutrale Mobilitätswende ohne Arbeitsplatzverluste

Allein in Deutschland sind aktuell rund 54 Mio. Automobile zugelassen. Die meisten davon mit Verbrennungsmotor. Die Automobilindustrie ist eine wesentliche Säule der bundesdeutschen Industriegesellschaft. Rund 800.000 Menschen sind hier direkt beschäftigt, die meisten davon in Tarifverträgen überdurchschnittlich bezahlt und damit sozial abgesichert. Viele andere Industriezweige und Dienstleistungsunternehmen sind direkt und indirekt von der Automobilindustrie abhängig. Zahlreiche Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen haben ihren Schwerpunkt in diesem Produktionssektor.
Und nun kommt eine Klimaschutzdebatte und gefährdet diesen Wohlstand? Nein, Ursache und Wirkung darf man nicht verwechseln. Der motorisierte Individualverkehr ist ein Hauptverursacher der Erderwärmung und Umweltzerstörung durch Klimawandel. Zwar wurden seit den 80er Jahren des ... ganzen Beitrag anzeigen

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02. JULI 2021

Statt Preissenkungen abzufeiern müssen Bahnstrecken reaktiviert werden – Neue Kunden kommen durch ein besseres Angebot.

Nach den mutlosen Preissenkungen des SaarVV zum Monatsanfang fordert die Saar-Linke endliche mutige Schritte bei der Verbesserung des Nahverkehrsangebotes in der Fläche. „Anstatt auf ein landesweites Konzept zu warten müssen erste Schritte unternommen werden“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzen der Saar-Linken.
Lutze weiter: „Ein erster Schritt wäre eine durchgehende Mitte-Saarland-Verbindung mit der Reaktivierung der Teilstrecke Dillingen-Lebach. Wenn eine Regionalbahn von Homburg bzw. Neunkirchen bis Lebach durchfährt, dann weitergeführt wird nach Dillingen und dann weiter nach Niedaltdorf, wo derzeit eine Regionalbahn unterwegs ist, wäre ein zusammenhängendes Angebot jenseits der Hauptstrecke Merzig-Saarbrücken-Homburg in Betrieb. Lediglich vier Kilometer westlich von Lebach-Jabach müssten neu errichtet werden, da es zwischen Lebach und Neunkirchen bereits ein Angebot gibt.“
Und g ... ganzen Beitrag anzeigen

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23. JUNI 2021

DIE LINKE.Saarbrücken fordert Aufwertung des Lützelbachtunnels

Der Kreisvorsitzende der Linken in Saarbrücken Thomas Lutze (MdB) fordert eine zügige Aufwertung des Lützelbachtunnels zwischen dem Quartier Eurobahnhof und der Alten Post in St. Johann: „Der Tunnel ist eine wichtige Schnellverbindung für Fußgänger, E-Scooter-Fahrer und Radfahrer, sowohl vom Quartier Eurobahnhof mit immer mehr Arbeitsplätzen, als auch von Anwohnern des Rodenhof. Wir werden immer wieder von Bürgerinnen und Bürgern darauf hingewiesen, dass dieser Verkehrsweg ungern genutzt wird. Diese Kritik gebe ich an die Deutschen Bahn und den Oberbürgermeister gerne weiter“.
Konkret fordert Lutze, der auch Kandidat der Linken für den Bundestag ist, einen Ausbau der Beleuchtung, eine e ... ganzen Beitrag anzeigen

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18. JUNI 2021

Saar-Linke kritisiert aktuelle Tarifreform des SaarVV scharf

Während im benachbarten Luxemburg die Menschen kostenlos Bus und Bahnen nutzen können, erlebt das Saarland ab dem 1. Juli eine Tarifreform, die ihren Namen nicht verdient. Im Nachbarland hingegen hat die Reform zu einer deutlichen Verlagerung des Mobilitätsverhaltens zu Gunsten des ÖPNV und des Klimaschutzes geführt.
Die Saar-LINKE fordert wirksame Preisnachlässe für Stammkundinnen und -kunden. Im Jahresabo sollte das Ticktet pro Monat und Landkreis/Regionalverband lediglich 20 Euro kosten, für zwei Kreise 30 Euro und landesweit 40 Euro. Aktuell verlangt der SaarVV zwischen 90 und 100 Euro für derartige Abo-Monatskarten.
Gänzlich kostenfrei müssen Tickets für Schülerinnen und Schüler sein. Diese Personengruppe verfügt über kein eigenes Einkommen und ist abhängig vom Einkommen der Eltern. Will man ern ... ganzen Beitrag anzeigen

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08. JUNI 2021

Thomas Lutze (MdB): Altmaiers Wirtschaftsministerium belügt die Bevölkerung

Zu den Aussagen einer sogenannten Expertenkommission des Bundeswirtschaftsministeriums von Peter Altmaier (CDU), dass die zunehmende Alterung der Bevölkerung zu einem höheren Renteneintrittsalter führen müsse, erklärt Thomas Lutze,
Landesvorsitzender der Saar-Linken: „Minister Altmaier täuscht die Öffentlichkeit mit einem alten Märchen. Nicht die immer älter werden Menschen verursachen höhere Kosten in der Rentenversicherung. Das Freistellen zahlreicher Eink ... ganzen Beitrag anzeigen

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10. MAI 2021

DIE LINKE Saar: Mit Wissler und Bartsch als Spitzen erfolgreich in den Bundestagswahlkampf

„DIE LINKE begrüßt die Entscheidung der Parteiführung, mit Janine Wissler aus Hessen und Dietmar Bartsch aus Mecklenburg-Vorpommern als Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf zu gehen. Beide Politiker verkörpern den Willen der Partei, die soziale Frage in den Mittelpunkt des Wahlkampfes zu stellen“, s ... ganzen Beitrag anzeigen

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08. MAI 2021

DIE LINKE. Saar: ÖPNV am Wochenende saarlandweit kostenfrei anbieten

Die saarländische LINKE fordert, dass der Tarifverbund SaarVV die Mitfahrt in Bussen und Bahnen an Wochenenden und gesetzlichen Feiertagen kostenlos anbietet. „Der teuerste Nahverkehr sind leere Busse und Bahnen. Aktuell sind an Samstagen und Sonntagen die Regionalzüge, die Nahverkehrsbusse und die Saarbahn gähnend leer. Die Kosten für den Betrieb sind aber die gleichen, egal ob ein Fahrgast, fünf Fahrgäste, zehn oder 50 Fahrgäste mitfahren. Fahrzeug-, Personal- und Kraftstoffkosten erhöhen sich nicht, wenn mehr Menschen Busse und Bahnen nutzen. So sollte das Saarland aus Aufgabenträger problemlos die überschaubaren Mehrkosten investieren können.&ldquo ... ganzen Beitrag anzeigen

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06. MAI 2021

Thomas Lutze / DIE LINKE. Saar: KITA-Notbetreuung sofort aufheben

Nach Auffassung der saarländischen Linken muss die derzeit geltender Notbetreuung in Kindertagesstätten und Kindergärten sofort aufgehoben werden. Aktuelle Daten im Regionalverband Saarbrücken zeigen deutlich, dass Erziehungsberechtigte die Notbetreuung fast vollständig in Anspruch nehmen. Dazu erklärt Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken: „Wenn Eltern arbeiten müssen, dann haben sie in der Regel keine Möglichkeit, ihre Kinder zu betreuen. Das geht auch nicht mal eben nebenbei und auch nicht im Home-Office. Kleine Kinder brauchen Betreuung ... ganzen Beitrag anzeigen

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05. MAI 2021

Thomas Lutze/DIE LINKE: Mehr Stellen für Inklusion und endlich flächendeckende Barrierefreiheit

Anlässlich des heutigen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung fordert die saarländische LINKE vom Land mehr finanzielle Mittel und von den Kommunen mehr Stellen im kommunalen Dienst für Integrationshelfer:innen in Schulen und Kitas. Bisher kommen diesen vor allem über freie Träger. Die Antragsverfahren sind aber lang und kompliziert, sodass wichtige Zeit verloren geht. Außerdem gibt es bei Ausfall der Integrationskraft kaum Ersatz sowie umgekehrt dürfen Integrationshelfer nicht bei anderen Kindern und Jugendlichen eingesetzt werden, wenn das zu betreuende Kind erkrankt ist. „Wir müssen die Re ... ganzen Beitrag anzeigen

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04. MAI 2021

DIE LINKE.Saarbrücken: „Halberger Ohr“ sozial und ökologisch entwickelngeht nur in öffentlicher Hand - Nein zur neuen Eventhalle

DIE LINKE. Kreisverband Saarbrücken sieht in der Entwicklung des sog.„Halberger Ohrs“ große Potenziale für eine sozial-ökologische Entwicklung des Bezirks. „Wir fordern vor allem bezahlbaren Wohnraum und einen besseren Anschluss für ÖPNV, Fahrradfahrer und Fußgänger. Dazu braucht nicht einmal eine neue Fläche versiegelt werden. Auch die sog. 'So-Da-Brücke' nach St. Arnual könnte in diesem Zuge aufgewertet werden,“ fordert der Kreisvorsitzende Thomas Lutze.
Die Forderungen beinhalten auch eine Absage an eine neue Saarlandhalle. Nach den desaströsen Prozessen um das Ludwigsparkstadion sollte man in der Landeshauptstadt kleinere Brötchen backen und auf derartige Großprojekte verzichten. Eine Eventhalle besteht mit dem E-Werk auf den Saarterrassen und der Saarlandhalle am Ludwigsberg, die durchaus ... ganzen Beitrag anzeigen

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24. APRIL 2021

Schwarz-Grün verscherbelt kommunales Eigentum: Wir sagen NEIN!

Der Versuch der konservativen Stadtratsmehrheit aus CDU, Grüne und FDP, städtische Häuser und Grundstücke am Beginn der Nauwieser Straße zu verscherbeln, ist vorerst gescheitert. Der Bezirksrat Mitte hat dieses Ansinnen vorerst gestoppt. In der Saarbrücker Innenstadt, im Viertel und in anderen angrenzenden Bereichen müssen brachliegende Immobilien saniert und entwickelt werden. Neben Geschäften und Büroräumen gehören zu einer lebendigen Stadt auch bezahlbare Mietwohnungen.

Wir fordern:
- Einen Entwicklungsplan für Flächen und Immobilien, die im öffentlichen Eigentum sind. Hier müssen zentrumsnahe Wohnungen mit einer sozialer Mietpreisbindung entstehen.

- Eine Verpflichtung für Immobilienbesitzende, leer- oder freistehende Flächen und Häuser so zu nutzen, dass dort Wohn- und Gewerbeflächen entstehen. Werden Grundstücke oder Häuser ungenutzt u ... ganzen Beitrag anzeigen

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31. MÄRZ 2021

DIE LINKE. Saar: Ja zur Erweiterung am Gewerbegebiet Lisdorfer Berg in Saarlouis

Anlässlich der Befragung der Bürger:innen in Saarlouis über die Erweiterung des Gewerbegebietes Lisdorfer Berg erklärt Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken:

Erstens ist es positiv, dass es endlich mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gibt. Dies fordert DIE LINKE zusammen mit den Grünen schon seit vielen Jahren. Entsprechende Gesetzesänderungen für mehr Mitbestimmung sind immer an der CDU und der SPD gescheitert. Das aktuelle Beispiel in Saarlouis zeigt, dass diese Regierungsparteien offenbar jetzt ihre Meinung geändert haben. Und das ist gut so.

Zweitens ist der Kurs der Grünen in Saarlouis scharf zu kritisieren. Wer wie ex-Landeschef Ulrich allen Ernstes darauf spekuliert, dass der Standort Ford demnächst frei werde, muss politisch ins Abseits verbannt werden. Ziel der Politik muss es sein, dass der Sta ... ganzen Beitrag anzeigen

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20. MÄRZ 2021

Thomas Lutze (DIE LINKE): Krankenhaus Dudweiler muss von öffentlichem Träger übernommen werden.

Anlässlich der Berichterstattung, dass die Caritas ihr Krankenhaus in Dudweiler schließen will, fordert die saarländische LINKE, dass diese Schließung unbedingt verhindert werden muss. DIE LINKE schlägt vor, dass zum Beispiel die SHG-Gruppe, an der anteilig der Regionalverband beteiligt ist, die Trägerschaft übernimmt. Die Kosten für diese Übernahme müsse das Saarland übernehmen, da die Klinik in Dudweiler fester Bestandteil der Krankenhausplanung des Landes ist. Hierzu Lutze weiter: „Auc ... ganzen Beitrag anzeigen

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15. MÄRZ 2021

DIE LINKE Saar: Kommunalpolitik muss Schwerpunkt der Linken werden

Nach Auffassung des Landesvorsitzenden der Saarlinken – Thomas Lutze – muss das aktuelle Wahlergebnis bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Konsequenzen für DIE LINKE haben. „Es macht wenig Sinn, in Süd- und Westdeutschland alle fünf Jahre die schlechten Wahlergebnisse zu analysieren, ohne dabei die notwendigen Schritte abzuleiten. Erfolge bei Landtagswahlen erzielt man nur, wenn es auch vor Ort und kommunalpolitisch eine flächendeckende Verankerung der Partei gibt. Dort wo DIE LINKE in den Kommunalparlamenten vertreten ist, konnte ... ganzen Beitrag anzeigen

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