30. JANUAR 2018Thomas Lutze zum Sprecher für Wirtschaftspolitik der Linksfraktion gewähltAuf der heutigen Sitzung der Linksfraktion im Deutschen Bundestag wurde der saarländische Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze zum wirtschaftspolitischen Sprecher seiner Fraktion gewählt.
„Unser Saarland ist stark industriell geprägt. Nach dem Ende das Bergbaus spielen Stahlindustrie, Maschinenbau und die Fahrzeugindustrie zentrale Rollen. Mit meiner neuen Aufgabe möchte ich einen aktiven Beitrag dafür leisten, ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Bundestag, Ausschuss 21. JANUAR 2018Statt Nebenstrecken zu elektrifizieren Nebenstrecken reaktivieren!Der saarländische Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze begrüßt die Entscheidung, dass der Bahn-Streckenabschnitt Illingen-Lebach nicht elektrifiziert wird. „Hier stünde der Aufwand in der Tat in keinem sinnvollen Verhältnis zum Nutzen, da dieser Streckenabschnitt fast nur im Stundentakt bedient wird. Es wäre aber interessant, jetzt Triebwagen einzusetzen, die eine vergleichbar positive Umweltbilanz vorzeigen können wie Elektrozüge. In Frage kämen der Wasserstoffantrieb ode ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Bahn, Bahnstrecke, Saar, Saarland 17. JANUAR 2018Thomas Lutze vertritt DIE LINKE wieder im WirtschaftsausschussDer saarländische Linken-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze wird DIE LINKE im Ausschuss für Wirtschaft und Energie vertreten. Bereits in der Legislaturperiode 2013 bis 2017 war Herr Lutze mit diesem Ausschuss betraut. Darüber hinaus wurde Thomas Lutze auch zum Stellvertreter in den drei Ausschüssen Verkehr, Landwirtschaft und Tourismus nominiert.
„Ich freue mich auf diese interessante Tätigkeit, bei der ich meine Erfa ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Bundestag, Ausschuss 06. DEZEMBER 2017Fahrpreiserhöhungen im SaarVV sind kontraproduktiv„Wer mehr Fahrgäste in Busse und Bahnen locken will, muss die Preise für Fahrscheine senken statt anheben. Steigt die Anzahl der täglichen Nutzerinnen und Nutzer deutlich an, können selbst mit niedrigen Ticketpreisen insgesamt höhere Erträge erzielt werden“, so Thomas Lutze, bisher Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages.
Mittelfristig bedarf es aber einer grundsätzlichen Neuorientierung bei der Finanzierung des ÖPNV an der Saar. Lutze weiter: „Mit einem umlage- und steuerfinanzierten ticketfreien Nahverkehr kann eine Mobilitätswende gelingen. ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: SaarVV, ÖPNV, Saarland 27. NOVEMBER 2017EU-Entscheidung zu EEG gefährdet einheimische Eisen- und Stahlindustrie – Einfuhrzölle jetzt notwendigDie aktuelle Entscheidung der Europäischen Union zu den EEG-Umlagen ist eine weitere Wettbewerbsschwächung der einheimischen Stahlindustrie und ein Schlag ins Gesicht der Unternehmen, die in den letzten Jahren massiv in die Optimierung und Effizienz der energieintensiven Produktion investiert haben“, so Thomas Lutze, Obmann der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. „Wenn es eine Zukunft für diesen Wirtschaftsbereich geben soll, müssen wirksame Einfuhrzölle für Stahl- und Metallprodukte aus Ländern außerhalb der EU eingeführt werden. Geschieht dies nicht, werden möglicherweise hierzulande Standorte geschlossen. Stahlprodukte werden dann z.B. aus Indien und China eingeführt, die unter wesentlich negativeren CO2-Werten hergestellt wurden. Umwelt- und Klimaschutz wirkt aber nur global und nicht regional.“
... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: EEG, Eisenindustrie, Stahlindustrie 21. SEPTEMBER 2017Wählen gehen! Auch Deine Stimme entscheidet.Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik könnte am Sonntag eine offen rechtextreme, fremdenfeindliche Partei im Bundestag einziehen. Nach aktuellen Umfragen ist dies wohl nicht mehr zu verhindern. Mit einem Kreuz bei der LINKEN kann aber erreicht werden, dass DIE LINKE Oppositionsführerin bleibt und damit weiterhin wichtige Schlüsselpositionen im Parlament behält.
Am Sonntag geht es auch darum, dass im Bundestag wieder eine Fraktion vertreten ist, für die eine friedliche Außen- und Sicherheitspolitik Vorrang vor Kriegseinsätzen der Bundeswehr hat. Wir treten dafür ein, dass Waffenexporte eingestellt werden. Wer Waffen exportiert, produziert Krieg, Tote und Verwundete, produziert Not und Vertreibung und darf sich nicht wundern, wenn Flüchtende hierzulande um Asyl bitten müssen.
Im Wahlkampf wurde viel über Gerechtigkeit ge ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Wahlkampf, BTW2017, BTW2017saar 11. SEPTEMBER 2017Als Gast im Aufzug des SRNeue Woche, neuer Gast im Aufzug des SR.
... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Youtube, SR, Interview 05. SEPTEMBER 2017Saar-Schmiede – Ein wirklich zukunftsfähiges Konzept muss her!„Neben der aktuellen Forderung nach sozialverträglichen Lösungen bei einem möglichen Stellenabbau muss auch in einer langfristigen Perspektive gedacht werden, sonst ist irgendwann der Ofen ganz aus“, so Thomas Lutze, Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Deutschen Bundestag.
Lutze weiter: „Ein Stellenabbau allein hat noch nie dazu geführt, dass ein Unternehmen zukunftsfähig am Markt bleibt und keine roten Zahlen mehr schreibt. Im Fall der Saar-Schmiede muss man über den heutigen Tag hinaus überlegen, welches Produktportfolio eine Zukunft hat. Großkraftwerke werden es auf jedenfalls nicht sein, die in 20/30 Jahren die Menschen und die Wirtschaft mit Energie versorgen werden. Die Energieversorgung wird de ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Saar-Schmiede 24. AUGUST 2017Stellen bei der Bundespolizei sind umgehend zu besetzenNach Angaben der Gewerkschaft der Polizei sind im Saarland zwischen 100 und 160 Stellen bei der Bundespolizei nicht besetzt. Hierzu erklärt Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE: „Ob man mit einem derartigen Personaldefizit die hoheitlichen Aufgaben noch erfüllen kann, ist schwer zu glauben. Sicher ist aber, dass ein solches Defizit immer zu Lasten der im Dienst befindlichen Beschäftigten geht. Die ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Polizei, Bundespolizei, Saar 09. August 2017Kommunen müssen direkt durch den Bund gefördert werden!Nach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze ist es kein Zufall, dass die Saarkommunen im bundesweiten Investitionsvergleich das Schlusslicht bilden. Hierzu erklärt Lutze: „Zwei Dinge sind notwendig: Alle Aufgaben, die derzeit durch Landes- oder Bundesgesetze den Kommunen übertragen werden, müssen durch diese auch zu 100 Prozent finanziert werden. Das wäre ein konsequentes Bestellerprinzip. Und zweitens bedarf es einer Teilentschuldung der Kommunen, die die höchsten Altlasten mit sich f&uu ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Pressemitteilung, BTW2017, Kommunen 13. JULI 2017Alleiniger Fahrradweg im Hochwald-Nationalpark ist eine Fehlentscheidung„Ich bin maßlos enttäuscht, dass es die saarländische Landesregierung noch nicht einmal schafft, den Vorschlag einer gemeinsamen Trassennutzung Eisenbahn/Radweg auch nur ansatzweise zu prüfen“, so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter und u.a. Obmann der Linksfraktion im Tourismusausschuss im Deutschen Bundestag.
Lutze weiter: „Ein weiterer touristischer Radweg wird keine neuen Besucherströme in die Region locken, da das Saarland und das benachbarte Rheinland-Pfalz davon schon zahlreiche haben. Innovativ wäre ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Fahrradweg, Hochwald 04. JULI 2017Landesregierung muss umgehend Konsequenzen bei Berlin-Verbindung ziehenNach Auffassung des Saarbrücker Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze muss die saarländische Landesregierung schnellstmöglich die Verträge mit Air-Berlin kündigen und einen neuen Anbieter beauftragen.
„In der letzten 8 Tagen sind wieder zahlreiche Verbindungen komplett gestrichen wurden. Die meisten gestarteten Flüge hatten ein bis zwei Stunden Verspätung. Die Annullierungen und Verspätungen waren nicht witterungsbedingt, sondern Personalmangel und Fehlplanungen bei Air-Berlin geschuldet. In zwei Fällen flog eine Maschine ohne Passagiere, weil das Kabinenpersonal nicht ausreichend vor Ort war. Den traurigen Höhepunkt erreichte Air-Berlin am 30. Juni 2017. Hier verkündete ein Air-Berlin-Manager öffentlich, dass die Probleme ab jetzt behoben seien. An diesem Tag entfielen fün ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Air-Berlin, Flugverkehr 14. Juni 2017ICE/TGV-Verbindung retten – Saar-Anschluss verbessernNach Ansicht des saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze muss die aktuelle ICE/TGV-Anbindung des Saarland durch eine konzertierte Aktion von Land, Bund und Bahn gerettet werden. „Auf der gestrigen Jubiläumsveranstaltung am Saarbrücker „Eurobahnhof“ waren sich alle Beteiligten der Bedeutung dieser Verbindung für die Großregion einig. Doch Reden und Schnittchen sind das eine. In der Realität sind konkrete Taten und finanzielle Mittel gefragt. Notwendig ist auf deutscher Seite der Ausbau der Strecke zwischen Saarbrücken und Neustadt/Weinstraße zu einer echten Hochgeschwindigkeitsstrecke“, so Lutze, der im Bundestag auch Mitglied des Verkehrsausschusses ist.
Lutze weiter: „Eine Auslastung in einem rentablen Zweistunden-Takt wird nur dann funktionieren, wenn die Reisezeit von Mannheim nach Saarbrücken auf 45-50 min verkürzt wird. Bereits in den neunziger Jahren brauc ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Pressemitteilung, Schienenverkehr, Fernverbindungen, Saarland 11. Juni 2017DIE LINKE geht mit ehrgeizigem Programm in den WahlkampfNach Auffassung des Saarbrücker Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze, der auch die Landesliste seiner Partei zur Bundestagswahl anführt, startet DIE LINKE mit einem ehrgeizigen Programm in den anstehenden Bundestagswahlkampf. Eine friedliche Außenpolitik und soziale Sicherheit bleiben die Kernthemen der Linken, die wieder drittstärkste Partei im Bundestag werden will.
„Wenig hilfreich sind aber Luftschlossdebatten über mögliche Regierungsbeteiligungen“, so Lutze. „Zuerst geht es um ein gutes Wahlergebnis. An der Saar soll es wieder zweistellig werden. Wenn nach der Bundestagswahl eine Mehrheit jenseits der Union rechnerisch möglich ist, dann darf man nicht wieder den gleichen Fehler machen wie 2013, als ein rot-rot-grünes Bündnis ausgeschlossen wurde.“
Lutze weiter: „Es muss aus Sicht der Linken aber auch ganz klar ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Pressemitteilung, BTW2017 11. JUNI 2017DIE LINKE geht mit ehrgeizigem Programm in den WahlkampfNach Auffassung des Saarbrücker Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze, der auch die Landesliste seiner Partei zur Bundestagswahl anführt, startet DIE LINKE mit einem ehrgeizigen Programm in den anstehenden Bundestagswahlkampf. Eine friedliche Außenpolitik und soziale Sicherheit bleiben die Kernthemen der Linken, die wieder drittstärkste Partei im Bundestag werden will.
„Wenig hilfreich sind aber Luftschlossdebatten über mögliche Regierungsbeteiligungen“, so Lutze. „Zuerst geht es um ein gutes Wahlergebnis. An der Saar soll es wieder zweistellig werden. Wenn nach der Bundestagswahl eine Mehrheit jenseits der Union rechnerisch möglich ist, dann darf man nicht wieder den gleichen Fehler machen wie 2013, als ein rot-rot-grünes Bündnis ausgeschlossen wurde.“
Lutze weiter: „Es muss aus Sicht der Linken aber auch ganz klar ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Wahlkampf, Programm, Bundesparteitag 01. JUNI 2017Thomas Lutze (MdB): Bundesregierung öffnet Tür und Tor für Autobahnprivatisierung„Mit den beschlossenen Grundgesetzänderungen zur Schaffung einer Bundesautobahngesellschaft legt die Bundesregierung die Grundlage für eine zukünftige Abzocke der Autofahrer. Die Grundgesetzänderung ermöglicht die Übertragung der Verwaltungs- und Nutzungsrechte in eine privatrechtliche Gesellschaft und schließt eine Beteiligung von Privatinvestoren an der Bundesautobahngesellschaft über spezielle Finanzinstrumente nicht aus. Die vom Geld der Steuerzahler gebauten und unterhaltenen Autobahnen drohen so zum Spielball von Finanzinvestoren zu werden“, erklärt Thomas Lutze, Mitglied im Verkehrsausschuss des ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Autobahnprivatisierung
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