15. APRIL 2016Rede im Plenum am 14. April 2016, Gesundheitsgefährdung durch Feinstaub in den Städten bekämpfenFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns sicherlich darin einig, dass Feinstaub und Stickoxide für die Gesundheit von uns Menschen alles andere als förderlich sind, im Gegenteil. Aber manchmal zeigt allein schon die Verwendung eines Begriffs wie „Feinstaub“, dass das Problem und die Brisanz eher verharmlosend wahrgenommen werden. In der gesellschaftlichen Wahrnehmung gelten nämlich die Gefahren von Feinstaub oftmals als klein, weil darin eben das Wort „fein“ steckt. Dabei sind Feinstaub und vor allen Dingen zunehmend auch die Stickoxide für die Menschen lebensgefährlich. Daher ist alles zu unternehmen, dass die Konzentrationen, gerade in den Innenstädten, wo viele Menschen leben, deutlich gesenkt werden.
(Beifall bei der LINKEN)
Wenn man sich heute zum Beispiel eine Schachtel Zigaretten kauft, dann wei&szl ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Rede, Bundestag 03. APRIL 2016Für ein Europa der Arbeit und der sozialen RechteAm 2. April demonstrierten mehrere linke Parteien und Gewerkschaften aus der Großregion im lothingischen Metz gegen die aktu ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Metz 02. APRIL 2016DIE STAHLKRISE GEHT UNS ALLE ANLINKSFRAKTION IM LANDTAG DES SAARLANDES DAGMAR ENSCH-ENGEL: DIE STAHLKRISE GEHT UNS ALLE AN. Am 24. März fand auf Anregung des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Stadtrat Dillingen, Wolfgang Schumacher, ein Treffen von Vertretern der saarländischen Linkspartei und dem Betriebsrat der Dillinger Hütte statt. Wolfgang Schumacher dazu: „Nachdem in einer Arbeitsgruppe aller Stadtratsfraktionen die ernste Lage der saarländischen Stahlindustrie erläutert und eine gemeinsame Resolution auf den Weg gebracht wurde, habe ich dieses Treffen für notwendig erachtet und organisiert.“ Gerne sind Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker der Partei DIE LINKE dieser Einladung gefolgt. So konnte der Betriebsratsvorsitzende Michael Fischer den Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze, die Landtagsabgeordnete Dagmar Ensch-Engel, den Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Wolf ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Dillinger, Hütte, Stahl 29. MÄRZ 2016Güterverkehr muss auf die Schiene„Es ist seit Monaten bekannt, dass ein Teil der saarländischen Autobahnbrücken dringend sanierungsbedürftig ist. Und dass die Autobahnbrücke in Fechingen gesperrt werden musste, kam alles andere als vollkommen überraschend. Doch anstatt sich gegenseitig irgendwelche Verantwortlichkeiten zuzuschieben, wird eine vollkommen neue Verkehrspolitik notwendig sein. Ansonsten gehen mehr Brücken kaputt als jemals repariert werden können“, so Thomas Lutze, Mitglied des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages Seit Jahren nimmt der Schwerlastverkehr auf den Autobahnen. Auf der A6 bei Saarbrücken fahren pro Minute durchschnittlich 10 LKW über die Piste. Und die Bundesregierung und die LKW-Hersteller wollen noch mehr „Mobilität“ auf den Autobahnen herauskitzeln: Gigaliner sind im Kommen und autonomes Fahren soll die Abstände zwischen den LKW verringern, damit noch mehr Fahrzeuge au ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Güterverkehr, Bahn 24. MÄRZ 2016Innenminister Boullion redet vollkommen verantwortungslosNach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze ist die Reaktion des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Saar-Innenminister Boullion (CDU) vollkommen verantwortungslos. „Wer vor dem Hintergrund der schrecklichen Terroranschläge in Brüssel allen Ernstes den Einsatz der Bundeswehr im Innern fordert, sollte seinen Hut nehmen. In der Bundesrepublik gibt es seit deren Gründung den verbindlichen Grundsatz, dass genau dies auszuschließen ist. Dass Innenminister Boullion darüber hinaus auch noch den Datenschutz geringschätzt und flächendeckend öffentliche Plätze mit Kameras &uu ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: PM, Terror, Bundeswehr 17. MÄRZ 2016Heinz Bierbaum / Thomas Lutze: Das Saarland verschläft weitere Leitinvestitionen bei InfrastrukturIn einer gemeinsamen Erklärung nehmen Heinz Bierbaum für die Linksfraktion im Saarländischen Landtag, und Thomas Lutze, Mitglied des Verkehrsausschusses des Bundestages, zum aktuell vorgelegten Bundesverkehrswegeplan Stellung: "Zum wiederholten Mal hat das Saarland die rote Laterne, diesmal die des geringsten Investitionsvolumens aller Bundesländer. Tatsächliche Zukunftsprojekte wie „Stadtmitte am Fluss“ oder die Beschleunigung der Bahnstrecke Mannheim-Saarbrücken im Großraum Saarbrücken wurden durch die Landesregierung erst gar nicht beantragt. Das ist ein Armutszeugnis für die CDU/SPD-Koalition im Saarland. „Stadtmitte am Fluss“ ist damit endgültig Geschichte, da etwas, was nicht im Bundesverkehrswegeplan steht, auf keinen Fall gebaut wird.“
Ebenso werde es im Großraum Saarbrücken zu keiner wesentlichen Beschleunigung der ICE/TGV-Strecke kommen. Damit stehe zu befürchten, da ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Bahn, Investition, Pressemitteilung, PM, Bundesverkehrswegeplan 12. MÄRZ 2016Landesmeisterschaft im BoxenIn der gut gefüllten Hirschberghalle Furpach fanden am 11. und 12. März 2016 die diesjährigen Landesmeistersch ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Boxen, Neunkirchen, Furpach 10. MÄRZ 2016"Finde den Fehler. Werkverträge brauchen Kontrolle!" - DGB diskutiert mit Saar-MdB Schön, Petry und LutzeVon SZ-Redakteur Matthias Zimmermann, St. Wendel.: Die Urkatastrophe war am Bostalsee Gewerkschaft debattiert mit Politikern über Werkverträge Das geplante Gesetz der Bundesregierung zum Schutz der Arbeitnehmer vor Missbrauch bei Werkverträgen geht Gewerkschaftern und Betriebsräten nicht weit genug. Dies bekamen Bundestagsabgeordnete in St. Wendel zu spüren.
Das Schlusswort hätte durchaus das einleitende Statement zu dieser Veranstaltung sein können. Die Skepsis zu Werkverträgen, die bis zum Ende der Podiumsdiskussion blieb, war Grund für die Debatte. Edgar Werner Müller rief einen spektakulären Fall von 2013 in Erinnerung, der bundesweit für Aufsehen gesorgt hatte. „Urkatastrophe am Bostalsee“ nannte der stellvertretende Chef des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) im Landkreis St. Wendel das, was damals & ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: DGB, Podiumsdiskussion, St. Wendel 4. MÄRZ 2016Dr. Dietmar Bartsch unterstützt den Wahlkampf in Rheinland-PfalzPM politik-wechsel-jetzt.de: Dr. Dietmar Bartsch unterstützt den Wahlkampf in Rheinland-Pfalz. Am 3. März 2016 unterstützte der Vorsitzende der Linksfraktion Dr. Dietmar Bartsch in Zweibrücken. Die Begrüßung der „zahlreichen s ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Zweibrücken, Wahlkampf, Bartsch 4. MÄRZ 2016Eröffnung der Ausstellung Karl-Heinz Bauch in der N11Pressemitteilung, DLW: Am 3. März 2016 eröffneten Karl-Heinz Bauch (Gemeindeverband Wadgassen) und Thomas Lutze (MdB DIE LINKE) die Kun ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: N11, Kunstausstellung 3. MÄRZ 2016Billig ist nicht gleich günstig – Sorgen der Fernbusfahrer ernst nehmen„Wenn eine Leistung im Fernverkehr so billig angeboten wird, wie bei den Fernlinienbussen, dann muss das Gründe haben“, so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss. „Dass es nun über die Gewerkschaft Verdi deutliche Beschwerden der Fahrerinnen und Fahrer gibt überrascht nur deshalb, weil diese Beschwerden erst jetzt kommen. Es ist dringend erforderlich, dass die Lenk- und Ruhezeiten durch staatliche Behörden streng kontrolliert und Verstöße gegenüber den Unternehmen streng sanktioniert werden müssen. Wild-West-Methoden sind Wettbewerbsverzerrend und gef&au ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Fernbus, Bus 2. MÄRZ 2016Terminliste auf einen Blick3. März 2016 - Kunstausstellung von Karl-Heinz Bauch in der N11
Saarbrücken, Bürgerbüro N11 - Nauwieser Straße 11, 16 Uhr.
3. März 2016 - Fahrt zur Wahlkampfveranstaltung RLP mit Dietmar Bartsch
Zweibrücken, Festhalle, Wintergarten, 19 Uhr.
4. März 2016 - Politischer Frühschoppen mit Thomas Lutze (MdB)
Elversberg, Gasthaus „Zum Alten Markt“, Fichtenstraße, 10 Uhr.
4. März 2016 - Lesung/Vortrag/Diskussion: "Arbeit, Reichtum und ein besseres Leben" mit Sabine Zimmermann und Dieter Gräbner
Saarbrücken, Family-Cafe, Rothenbergstr. 29/Ecke Nauwieserstr., 18 Uhr.
5. März 2016 - Teilnahme an der Mitgliederversammlung des KV Merzig-Wadern
Losheim am See, Maison du Lac, Zum Stausee 200, 15 Uhr,
8. März 2016 – Teilnahme an der Sitzung des Landesvorstandes
Saarbrücken, ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Termine 2. März 2016Eckpunkte „Elektromobilität“Eckpunkte „Elektromobilität“ – Von Thomas Lutze, MdB (als PDF verfügbar: http://www.thomaslutze.de/Docs/EckpunkteElektromobilitaet.pdf)
Die aktuelle Debatte um die „Elektromobilität“ ist schon vom Begriff her falsch. Elektromobilität gibt es schon seit dem 19. Jahrhundert – zum Beispiel in Form von elektrischen Straßenbahnen und Lokomotiven. Was jetzt im PKW-Bereich Einzug halten soll, sind batteriegetriebene PKW mit oder ohne zusätzlichen Verbrennungsmotor. „Akku-Mobilität“ wäre korrekter. Fest steht: Die Linksfraktion setzt sich dafür ein, dass der öffentliche Verkehrsbereich (ÖPNV, Fernverkehr auf der Schiene) gestärkt wird und Vorrang bekommen muss. Außerdem muss die Frage der Verkehrsvermeidung eine stärkere Berücksichtigung in der Politik finden. ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Elektromobilität, Publikation, Veröffentlichung 1. MÄRZ 2016Eckpunkte „Elektromobilität“Die aktuelle Debatte um die „Elektromobilität“ ist schon vom Begriff her falsch. Elektromobilität gibt es schon seit dem 19. Jahrhundert – zum Beispiel in Form von elektrischen Straßenbahnen und Lokomotiven. Was jetzt im PKW-Bereich Einzug halten soll, sind batteriegetriebene PKW mit oder ohne zusätzlichen Verbrennungsmotor. „Akku-Mobilität“ wäre korrekter.
Fest steht: Die Linksfraktion setzt sich dafür ein, dass der öffentliche Verkehrsbereich (ÖPNV, Fernverkehr auf der Schiene) gestärkt wird und Vorrang bekommen muss. Außerdem muss die Frage der Verkehrsvermeidung eine stärkere Berücksichtigung in der Politik finden. Dies sind konstruktive Beiträge gegen den Klimawandel. Drüber hinaus müssen Fußgänger/innen und Radfahrer/innen (hier nimmt die „El ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Elektromobilität 28. FEBRUAR 2016Kaufprämie für E-Autos wird wirkungslos bleiben„Solange die sogenannten Elektroautos beim Erwerb wesentlich teurer als Autos mit Verbrennungsmotoren sind, ihre Reichweite dafür deutlich geringer ist und eine Betankung nicht Minuten, sondern Stunden dauert, sind diese Fahrzeuge nicht markttauglich. Da hilft auch eine Kaufprämie nicht weiter, so wie es die Bundesregierung nun vorschlägt“, so Thomas Lutze, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Verkehrsausschuss. Er fährt fort: „Wenn die Bundesregierung tatsächlich zu viel Geld in der Kasse hat, dann wäre eine stärkere Subventionierung des öff ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: E-Auto, Pressemitteilung 21. Februar 2016Ein Wochenende in Form von Facebook Meldungen21.2.2016
Am 21. Februar 2016 führte MdB Thomas Lutze sein politisches Frühstück in die Gaststätte "Zum Schwarzbachhof" in Saarlouis durch. Neben dem Vorsitzenden des Stadtverbandes DIE LINKE. Saarlouis, Josef Rodack, konnte er die Landesvorstandsmitglieder Andrea Küntzer und Phelan Andreas Neumann, sowie 12 weitere Genoss*innen begrüßen. Interessante Berichte zu TTIP und vielen anderen Bundesthemen. Aber auch der regionale Verkehr durfte nicht fehlen.
20.2.2016
Heute an der Jahreshauptversammlung des Vereins "Pro Hochwald- & Hunsrückbahn" teilgenommen und dabei die hervorragend renovierte Gaststätte im Bahnhof Thalf ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Facebook, Wochenende
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