28. APRIL 2016Rede im Plenum am 28.4.2016; StahlindustrieThomas Lutze (DIE LINKE):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Gabriel, zu Ihrer Bemerkung vorhin, was die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen angeht: Dass Sie in Ihrer Politik energieintensive Unternehmen und Großverbraucher gleichgesetzt und gleichbehandelt haben, ist der entscheidende Grund dafür, dass diese beiden Fraktionen damals sehr kritisch gewesen sind.
(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Zuruf von der SPD: Haben wir doch gar nicht gemacht!)
Das macht keinen Sinn. Schauen Sie sich Ihre Tabelle an, aus der hervorgeht, welche Branchen quasi staatlich gefördert werden. Da sind höchstens 20 Prozent energieintensive Unternehmen wie die Stahlindustrie dabei, die heute unser Thema ist.
Ich kann mich sehr gut, liebe Kolleginnen und Kollegen, in diejenigen Beschäftigten hineinver ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Bundestagsrede, Reden, Stahlindustrie
27. APRIL 2016Kaufprämie für E-Autos ist ein Irrweg„Solange E-Autos keine vergleichbare Reichweite und ein sehr aufwendiges Aufladen haben sowie in der Regel zweieinhalb Mal so teuer sind wie vergleichbare Autos mit Verbrennungsmotoren, werden sie sich am Markt nicht durchsetzen. Die im Kanzleramt vereinbarte Kaufprämie von 4.000 Euro pro Fahrzeug wird nur denjenigen nutzen, die sich ein solches Fahrzeug als Zweit- oder Drittwagen zulegen wollen. Einen positiven verkehrs- oder klimapolitischen Effekt wird man nicht erzielen“, so Thomas L ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Kaufprämie, E-Autos
24. APRIL 2016Besuchergruppe in Berlin, April 2016Am 20.04.2016 ging es für eine weitere Gruppe der Partei DIE LINKE. auf Einladung des MdB Thomas Lutze nach Berlin. Drei Interessante und schöne Tage lagen vor uns.
Pünktlich um 6:00 Uhr starteten wir in Neunkirchen am Mantes-La-Ville-Platz. Unser netter Busfahrer Uwe sorgte mit kleinen Anekdoten für gute Stimmung auf unserer Fahrt. Nach der Ankunft am Hotel Holiday Inn Berlin City East, wartete schon unsere Stadtführer Inn Uli Schurich auf uns. Eine tolle Berlinerin mit Charme und Witz. Nach dem Abendessen konnten die Teilnehmer/innen dann Berlin erkunden. Am nächsten Morgen um 9:00 Uhr ging es schon wieder auf Tour. Eine Stadtrundfahrt durch die Bundeshauptstadt -an politischen Gesichtspunkten orientiert stand auf dem Programm. Danach ein Informationsgespräch und Mittagessen in der Landesvertretung Saarland. Anschließend ein Besuch des Denkmals ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Berlin, Bildung, Exkursion, Besuchergruppe
23. APRIL 2016Buchvorstellung und Gedichtslesung in der N11Am 23. April 2016 fand ab 17:30 Uhr in der N11 Saarbrücken die Buchvorstellung und Gedichtslesung unserer Genossin Isabella Bauch, Gemeindeverband Wadgassen, statt. Schirmherr war unser MdB Thomas Lutze. Das Leben schreibt Gedichte, so der Name des Buches und somit auch das Motto, dass sich durch die rund 15 Gedichte zog, die Isabella Bauch vortrug. Aus dem Alltag gegriffen, Momente aufgreifend und als Gedichte einfangend, reichte die Palette von lustig, nachdenklich bis hin zu bewegend. „Die Zeit verflog einfach so, dennoch gab es ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Buchvorstellung, N11
22. APRIL 2016Betrug in großem MaßeDas Kraftfahrbundesamt hat festgestellt, dass neben VW auch andere Automobilhersteller hinsichtlich der tatsächlichen Abgasemissionen falsche Angaben gemacht haben. Die Grenzwertüberschreitungen haben zur Folge, dass in großer Menge gefährliche Stickoxide ausgestoßen werden, welche gerade Anwohner in Innenstädten belasten und Atemwegs- und Herzkreislauferkrankungen zur Folge haben können.
Hierzu erklärt Thomas Lutze, Mitglied des Verkehrsausschusses: „Nun hat sich das bestätigt, worauf Umweltverbände schon ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Kraftfahrbundesamt, Abgasemission
22. APRIL 2016Stahlindustrie: Antidumpingpolitik als wirtschafts- und umweltpolitische MaßnahmeStahlindustrie: Antidumpingpolitik als wirtschafts- und umweltpolitische Maßnahme
Der Importdruck auf die Stahlindustrie in der EU ist in den letzten Jahren massiv angestiegen. Seit 2012 hat sich der Stahlimport aus Drittla¨ndern um 40 Prozent erhöht. Die hohen Importe zu Dumpingpreisen aus Russland und insbesondere China treffen die europäische Stahlindustrie schwer. Die Importe aus China sind von 2012 bis 2015 um 130 Prozent gestiegen. Dies bildet den maßgeblichen Grund für den Abbau von Arbeitsplätzen: Im Zeitraum 2008 bis 2014 hat sich die Zahl der in der Stahlindustrie Beschäftigen in der EU von 420.000 (2008) auf 330.000 (2014) reduziert. Um den Konkurrenzdruck abzufangen, haben die Stahlstandorte in Deutschland unter anderem mit Sanierungsprogrammen versucht, ihre ökonomische und ökologische Effizienz zu verbessern. ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Emissionshandel, Wirtschaft, Umwelt, Stahl
19. APRIL 2016Mit dem Verkehrsausschuss auf die InselNein, nein. Nicht in die Karibik, sondern dahin, wo die Welt noch in Ordnung ist, geht es Mitte April anno 2016. Das Vereinigte Königreich, es müsste derzeit eigentlich noch Königin-Reich heißen, hat sich neben seiner staatstragenden Monarchie einiges zu bieten. Auch in verkehrspolitischer Hinsicht. Und wenn schon die Verkehrspolitik und nicht der Fußball im Mittelpunkt einer solchen Reise steht – der Bundestag hat im Übrigen auch einen Sportausschuss – dann muss man als Abgeordneter auch mal etwas ausprobierten, was bei solchen Reisen sonst unüblich ist: Die Anreise mit der Eisenbahn. Betrachtet man die gesamte Reisedauer von Saarbrücken nach London, dann ist die Bahn eine echte Alternative zum Flugzeug. Letzteres geht von Luxemburg oder von Frankfurt in Richtung Themse. Rechnet mal ehrlicherweise die Anreise - inkl. Zeitfenster am A ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Verkehrsausschuss, England
15. APRIL 2016Rede im Plenum am 14. April 2016, Gesundheitsgefährdung durch Feinstaub in den Städten bekämpfenFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns sicherlich darin einig, dass Feinstaub und Stickoxide für die Gesundheit von uns Menschen alles andere als förderlich sind, im Gegenteil. Aber manchmal zeigt allein schon die Verwendung eines Begriffs wie „Feinstaub“, dass das Problem und die Brisanz eher verharmlosend wahrgenommen werden. In der gesellschaftlichen Wahrnehmung gelten nämlich die Gefahren von Feinstaub oftmals als klein, weil darin eben das Wort „fein“ steckt. Dabei sind Feinstaub und vor allen Dingen zunehmend auch die Stickoxide für die Menschen lebensgefährlich. Daher ist alles zu unternehmen, dass die Konzentrationen, gerade in den Innenstädten, wo viele Menschen leben, deutlich gesenkt werden.
(Beifall bei der LINKEN)
Wenn man sich heute zum Beispiel eine Schachtel Zigaretten kauft, dann wei&szl ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Rede, Bundestag
03. APRIL 2016Für ein Europa der Arbeit und der sozialen RechteAm 2. April demonstrierten mehrere linke Parteien und Gewerkschaften aus der Großregion im lothingischen Metz gegen die aktu ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Metz
02. APRIL 2016DIE STAHLKRISE GEHT UNS ALLE ANLINKSFRAKTION IM LANDTAG DES SAARLANDES DAGMAR ENSCH-ENGEL: DIE STAHLKRISE GEHT UNS ALLE AN. Am 24. März fand auf Anregung des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Stadtrat Dillingen, Wolfgang Schumacher, ein Treffen von Vertretern der saarländischen Linkspartei und dem Betriebsrat der Dillinger Hütte statt. Wolfgang Schumacher dazu: „Nachdem in einer Arbeitsgruppe aller Stadtratsfraktionen die ernste Lage der saarländischen Stahlindustrie erläutert und eine gemeinsame Resolution auf den Weg gebracht wurde, habe ich dieses Treffen für notwendig erachtet und organisiert.“ Gerne sind Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker der Partei DIE LINKE dieser Einladung gefolgt. So konnte der Betriebsratsvorsitzende Michael Fischer den Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze, die Landtagsabgeordnete Dagmar Ensch-Engel, den Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Wolf ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Dillinger, Hütte, Stahl
29. MÄRZ 2016Güterverkehr muss auf die Schiene„Es ist seit Monaten bekannt, dass ein Teil der saarländischen Autobahnbrücken dringend sanierungsbedürftig ist. Und dass die Autobahnbrücke in Fechingen gesperrt werden musste, kam alles andere als vollkommen überraschend. Doch anstatt sich gegenseitig irgendwelche Verantwortlichkeiten zuzuschieben, wird eine vollkommen neue Verkehrspolitik notwendig sein. Ansonsten gehen mehr Brücken kaputt als jemals repariert werden können“, so Thomas Lutze, Mitglied des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages Seit Jahren nimmt der Schwerlastverkehr auf den Autobahnen. Auf der A6 bei Saarbrücken fahren pro Minute durchschnittlich 10 LKW über die Piste. Und die Bundesregierung und die LKW-Hersteller wollen noch mehr „Mobilität“ auf den Autobahnen herauskitzeln: Gigaliner sind im Kommen und autonomes Fahren soll die Abstände zwischen den LKW verringern, damit noch mehr Fahrzeuge au ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Güterverkehr, Bahn
24. MÄRZ 2016Innenminister Boullion redet vollkommen verantwortungslosNach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze ist die Reaktion des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Saar-Innenminister Boullion (CDU) vollkommen verantwortungslos. „Wer vor dem Hintergrund der schrecklichen Terroranschläge in Brüssel allen Ernstes den Einsatz der Bundeswehr im Innern fordert, sollte seinen Hut nehmen. In der Bundesrepublik gibt es seit deren Gründung den verbindlichen Grundsatz, dass genau dies auszuschließen ist. Dass Innenminister Boullion darüber hinaus auch noch den Datenschutz geringschätzt und flächendeckend öffentliche Plätze mit Kameras &uu ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: PM, Terror, Bundeswehr
17. MÄRZ 2016Heinz Bierbaum / Thomas Lutze: Das Saarland verschläft weitere Leitinvestitionen bei InfrastrukturIn einer gemeinsamen Erklärung nehmen Heinz Bierbaum für die Linksfraktion im Saarländischen Landtag, und Thomas Lutze, Mitglied des Verkehrsausschusses des Bundestages, zum aktuell vorgelegten Bundesverkehrswegeplan Stellung: "Zum wiederholten Mal hat das Saarland die rote Laterne, diesmal die des geringsten Investitionsvolumens aller Bundesländer. Tatsächliche Zukunftsprojekte wie „Stadtmitte am Fluss“ oder die Beschleunigung der Bahnstrecke Mannheim-Saarbrücken im Großraum Saarbrücken wurden durch die Landesregierung erst gar nicht beantragt. Das ist ein Armutszeugnis für die CDU/SPD-Koalition im Saarland. „Stadtmitte am Fluss“ ist damit endgültig Geschichte, da etwas, was nicht im Bundesverkehrswegeplan steht, auf keinen Fall gebaut wird.“
Ebenso werde es im Großraum Saarbrücken zu keiner wesentlichen Beschleunigung der ICE/TGV-Strecke kommen. Damit stehe zu befürchten, da ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Bahn, Investition, Pressemitteilung, PM, Bundesverkehrswegeplan
12. MÄRZ 2016Landesmeisterschaft im BoxenIn der gut gefüllten Hirschberghalle Furpach fanden am 11. und 12. März 2016 die diesjährigen Landesmeistersch ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Boxen, Neunkirchen, Furpach
10. MÄRZ 2016"Finde den Fehler. Werkverträge brauchen Kontrolle!" - DGB diskutiert mit Saar-MdB Schön, Petry und LutzeVon SZ-Redakteur Matthias Zimmermann, St. Wendel.: Die Urkatastrophe war am Bostalsee Gewerkschaft debattiert mit Politikern über Werkverträge Das geplante Gesetz der Bundesregierung zum Schutz der Arbeitnehmer vor Missbrauch bei Werkverträgen geht Gewerkschaftern und Betriebsräten nicht weit genug. Dies bekamen Bundestagsabgeordnete in St. Wendel zu spüren.
Das Schlusswort hätte durchaus das einleitende Statement zu dieser Veranstaltung sein können. Die Skepsis zu Werkverträgen, die bis zum Ende der Podiumsdiskussion blieb, war Grund für die Debatte. Edgar Werner Müller rief einen spektakulären Fall von 2013 in Erinnerung, der bundesweit für Aufsehen gesorgt hatte. „Urkatastrophe am Bostalsee“ nannte der stellvertretende Chef des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) im Landkreis St. Wendel das, was damals & ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: DGB, Podiumsdiskussion, St. Wendel
4. MÄRZ 2016Dr. Dietmar Bartsch unterstützt den Wahlkampf in Rheinland-PfalzPM politik-wechsel-jetzt.de: Dr. Dietmar Bartsch unterstützt den Wahlkampf in Rheinland-Pfalz. Am 3. März 2016 unterstützte der Vorsitzende der Linksfraktion Dr. Dietmar Bartsch in Zweibrücken. Die Begrüßung der „zahlreichen s ... ganzen Beitrag anzeigenÜbersicht aller Artikel | Schlagworte dieses Artikels: Zweibrücken, Wahlkampf, Bartsch
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